Der Grund ist die Kreisumlage. Der Kreis Offenbach wird seinen eigenen Haushalt für 2027 voraussichtlich erst im Januar einbringen. Wir waren in unserer Planung bisher von einem unveränderten Hebesatz ausgegangen. Nach den Informationen der vergangenen Tage lässt sich diese Annahme nicht mehr halten. Kreis- und Schulumlage gehören mit bisher 23,3 Millionen Euro zu den größten Ausgaben in unserem Haushalt. Die derzeit im Raum stehende Erhöhung würde uns voraussichtlich mit rund 1,5 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr belasten.
Einen Haushalt auf eine Annahme zu bauen, von der wir wissen, dass sie sehr wahrscheinlich nicht trägt, wäre gegenüber den Stadtverordneten und Ihnen nicht seriös. Deshalb nehmen wir uns die Zeit und stimmen den Entwurf noch enger als üblich mit der Kommunalaufsicht ab.
Die Situation beim Kreis zeigt auch: Die finanziellen Schwierigkeiten betreffen nicht nur Heusenstamm. Städte, Gemeinden und Kreise übernehmen immer mehr Aufgaben, ohne dass die Finanzierung mitwächst. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass Bund und Land die Kommunen auskömmlich ausstatten. Und hier vor Ort arbeiten wir an einem Haushalt, der verantwortungsvoll ist und den Menschen in unserer Stadt gerecht wird.
Am 11. November stellen wir im Haupt- und Finanzausschuss wie geplant die neue digitale Haushaltsplanung vor, mit neuer Produktstruktur und interaktivem Haushaltsplan. Dort sprechen wir auch offen über den aktuellen Stand.
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